Föderalismus als «Schönwettersystem»? Was kann der Föderalismus in seiner heutigen Ausgestaltung leisten, was nicht? In drei Panels der wissenschaftlichen Konferenz wird den Möglichkeiten und Grenzen des Föderalismus nachgegangen.
Eckdaten
Programm
9.00-10.30 Uhr
Panel 1: Demokratieprobleme des Finanzföderalismus
11.00-12.30 Uhr
Panel 2: Zugang zu demokratischen Rechten: föderale Vielfalt bei der Einbürgerung
13.30-15.00 Uhr
Panel 3: Politische Bildung im Föderalismus
Zum Hintergrund der Konferenz
Der Föderalismus ist – zusammen mit der direkten Demokratie – eine der tragenden Säulen des schweizerischen Bundesstaates. Staatliche Aufgaben werden in der Schweiz auf drei Ebenen wahrgenommen: Bund, Kantone und Gemeinden. Dieses System ermöglicht den einzelnen Ebenen ein grosses Mass an Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist dauernd in Bewegung und steht heute vor neuen Herausforderungen, wie beispielsweise unterschiedliche Bedürfnisse von urbanen und ländlichen Regionen.
Föderalismus als «Schönwettersystem»?
Aber es wird auch immer wieder Kritik am Föderalismus laut. Urteile wie «Auslaufmodell», «Schönwettersystem» oder «nationaler Flickenteppich» sprechen für sich. Er sei zu teuer und zu kompliziert oder verhindere notwendige Reformen. Was ist an diesen Vorwürfen dran? Was kann der Föderalismus in seiner heutigen Ausgestaltung leisten, was nicht?
Wie Föderalismus wirkt
An den Aarauer Demokratietagen 2024 sollen aktuelle Fragen zum Verhältnis von Demokratie und Föderalismus aufgegriffen werden: Ist der Steuerwettbewerb zwischen Gemeinden und Kantonen gerecht? Oder braucht es mehr Solidarität – als Gegenpol zum Wettbewerb? Was bedeutet der schweizerische Föderalismus für den Zugang zu politischen Rechten? Welche Konsequenzen hat Föderalismus für die Politische Bildung und für die Bildungs- und Chancengerechtigkeit?